Landrat Stefan Frey (CSU) bat um Verständnis für die Maßnahme: "Die Entscheidung wird sicherlich keine Freudenschreie auslösen. Schließlich ist der Inzidenzwert im Landkreis aktuell mit 30,00 eigentlich gerade recht niedrig". Da die Seen des Landkreises teilweise in verschiedene Landkreise reichen, habe man die angrenzenden Landkreise gebeten, sich an der Maßnahme zu beteiligen. Bereits im Frühjahr des vergangenen Jahres wurden die Stege gesperrt.

+++ Ab Dienstag werden Bayerns Polizisten gegen Corona geimpft +++

Ab Dienstag (2. März) wird Bayerns Polizei gegen das Coronavirus geimpft. Zum Auftakt stehen zunächst 10.000 Impfdosen des Herstellers Astrazeneca zur Verfügung, teilte das Innenministerium am Freitag in München mit. "Vor allem unsere Polizistinnen und Polizisten im Streifendienst und in den Einsatzeinheiten sind einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt und müssen bestmöglich geschützt werden. Aus Fürsorge wollen wir daher möglichst schnell alle zur Verfügung stehenden Impfdosen verimpfen", sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

+++ Wolfratshausen: Golfplatzbetreiber will wieder öffnen +++

Trotz anderslautender behördlicher Vorgaben soll es auf dem Golfplatz Bergkramerhof in Wolfratshausen wieder Betrieb geben. Wie schon im ersten Lockdown stellte sich der Geschäftsführer der Golfanlage, Josef Hingerl, gegen die  Corona-Auflagen und kündigte die Öffnung der Anlage für Samstag (27. Februar) an. Er riskiere damit einen Bußgeldbescheid, sagte er am Freitag, das Recht sieht er aber auf seiner Seite: "Die Schließung der Golfplätze war vom ersten Tag an verfassungswidrig."

Bewegung und Sport an frischen Luft seien erlaubt. Dabei seien die Abstandsregeln einzuhalten - genau dafür aber sorge er als Betreiber. "Alle acht Minuten lasse ich nur zwei Leute auf eine Runde gehen." Die Spieler kämen in einem Auto an, "zumeist ein älteres Ehepaar". Die Zweiergruppen seien mit Abständen von 200 bis 300 Metern unterwegs - und jeder Spieler sei nachverfolgbar. Bereits am 4. Mai 2020 hatte Hingerl seinen Platz entgegen der damals geltenden Corona-Bestimmungen geöffnet; am 6. Mai musste er damals auf behördlichen Bescheid wieder schließen.

+++ Falsche Inzidenzwerte: RKI bestätigt Datenpanne +++

Die Daten haben am Vormittag für einige Verwirrung gesorgt: Das Covid-19-Dashboard des Robert Koch-Instituts (RKI) wies am Donnerstagmorgen falsche Zahlen aus. Die 7-Tage-Inzidenzen auf Landkreisebene waren doppelt so hoch angegeben, bei Kreisen und Städten bestand eine Differenz um den Faktor 2. Inzwischen ist der Fehler behoben, und die Übersicht zeigt die korrekten Zahlen für Donnerstag. Das RKI bestätigte den Fehler und wies auch auf seiner Website darauf hin.

+++ Kostenlose Selbsttests für Schulen und Kitas +++

Lehrkräfte, Kita-Personal sowie ältere Schüler und Schülerinnen in Bayern können sich schon von der kommenden Woche an regelmäßig selbst auf das Coronavirus testen - und zwar kostenlos. 1,3 Millionen Selbsttests würden nächste Woche an die Schulen und Kitas in Bayern geliefert, teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag mit.

"Ab März können sich insgesamt rund 350.000 Lehrkräfte, Betreuerinnen und Betreuer sowie weiteres Personal zwei Mal pro Woche selbst testen - kostenlos und freiwillig", sagte Holetschek. Zudem sollen sich auch ältere Schülerinnen und Schüler selbst testen können. "Die Jugendlichen ab 15 Jahren können weitere mehr als 600.000 Selbsttests nutzen, um sich einmal pro Woche zu testen", sagte der Minister.

+++ Handel scheitert mit Eilantrag gegen Schließungen +++

Der bayerische Einzelhandel ist mit einem Eilantrag gegen die Schließung von Geschäften gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte am Donnerstag den Eilantrag eines Modehändlers ab, wie er am Freitag bestätigte. Der Normenkontrollantrag war vom Handelsverband Bayern unterstützt worden, der seine Mitglieder Mitte Februar zu Klagen gegen die Schließungen aufgefordert hatten.

Der Modehändler hatte in seinem Antrag unter anderem eine Ungleichbehandlung des Textilhandels gegenüber anderen Betrieben wie Lebensmittelhandel, Sanitätshäusern, Waschsalons und Friseuren kritisiert, die offen sind oder bald öffnen dürfen. Die Regeln seien unverhältnismäßig. Der Verwaltungsgerichtshof sah dies anders: Die Ungleichbehandlung verschiedener Betriebe sei "nicht sachwidrig", heißt es in der Entscheidung. 

+++ München-Inzidenz sinkt leicht +++

In München liegt der Inzidenzwert weiterhin unter 35. Nach Angaben des Robert Koch-Institut (RKI) ist die München-Inzidenz auf 32,9 (Stand 25.02, 23.59 Uhr) gesunken. Am Vortag lag der Wert bei 34,4.

+++ Söder warnt vor "Blindflug" bei Lockerungen +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mahnt vor den Bund-Länder-Beratungen zur Vorsicht bei möglichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Wir wollen schrittweise öffnen, aber mit Vernunft und Vorsicht. Wir dürfen angesichts der Mutation keinen Blindflug starten", sagte Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). "Die Politik darf jetzt nicht die Nerven verlieren. Öffnen ja, aber klug und umsichtig", betonte der CSU-Chef.

Mit Blick auf Stufenpläne aus mehreren Bundesländern mahnte Söder ebenfalls zur Vorsicht. "Bei einem Stufenplan muss man aufpassen, dass am Ende nicht ein Datum alle nächsten Schritte bestimmt", sagte der Ministerpräsident. Am Ende müsse auch möglich sein, Öffnungsschritte zurückzunehmen. Zentrales Steuerungsinstrument sollten aus Sicht Söders die Inzidenzzahlen sein. "Eine intelligente Öffnungsmatrix sollte sich an den Zahlen von 35 und 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen orientieren." 

Corona-News vom 25.02.2021

+++ Söder regt neue Priorisierung für Astrazeneca an +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht angesichts der Zurückhaltung gegenüber dem Astrazeneca-Impfstoff Handlungsbedarf. "Wenn es so weitergeht, werden wir auf einem Berg von Astrazeneca-Impfdosen sitzenbleiben. Das kann niemand wollen bei einem Impfstoff, der gut schützt", sagte der CSU-Vorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Natürlich sei es jetzt gut, Lehrer, Erzieher und die Polizei vorzeitig zu impfen. Aber es gebe unzählige Menschen, die sich impfen lassen wollten, jedoch noch lange nicht dran seien. "Sollte sich der Trend bei Astrazeneca fortsetzen, hat es keinen Sinn, dafür ständige neue Priorisierungen vorzunehmen. Sinnvoll wäre es dann, Astrazeneca gleich über die Ärzteschaft zu verimpfen. Denn wir sollten so rasch wie möglich alles verimpfen, was geht", sagte Söder.

+++ Weniger Besucher in München: NGG fordert Plan für März +++

Nur drei Millionen Gäste haben 2020 München besucht – 66 Prozent weniger als im Vorjahr. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich auf Zahlen des Statistischen Landesamts. Die Zahl der Übernachtungen sank demnach um 62 Prozent auf sieben Millionen.

"Das Gastgewerbe erlebt eine historisch einmalige Krise, die auch die Beschäftigten mit voller Wucht trifft. Jetzt müssen Bund und Länder endlich einen Plan vorlegen, wie es im März weitergehen soll", sagt Tim Lünnemann, Geschäftsführer der NGG-Region München. "Wenn die Politik jetzt keine Öffnungsperspektive bietet, droht vielen Betrieben das Aus und den Beschäftigten Arbeitslosigkeit." Auch für die Zulieferfirmen müsse es Planbarkeit geben.

+++ Bayerische Impfkommission nimmt Arbeit auf +++

Eine Impfkommission zur Bewertung von Einzel- und Härtefällen in der Corona-Pandemie hat am Donnerstag in Bayern ihre Arbeit aufgenommen. Ab kommenden Montag (1. März) könnten Bürger Anträge auf Einzelfallprüfung einreichen, teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mit. "Die Impfkommission schließt eine Lücke in der Impfstrategie", sagte Holetschek. "Wir schauen uns auch individuelle Schicksale von Menschen mit seltenen Krankheiten genau an, um für eine schnellstmögliche, gerechte Verteilung der Impfstoffe zu sorgen", sagte der Minister.

Entscheidungen etwa zum Vorziehen einzelner Impfkandidaten soll künftig ein Expertengremium mit fünf Mitgliedern und unter Vorsitz des ehemaligen Leiters des Klinikums der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, Professor Karl-Walter Jauch, fällen. Ebenfalls der Kommission angehören sollen: Christian Bogdan von der Ständigen Impfkommission(Stiko), Jörg Schelling von der bayerischen Landesärztekammer, die Vorsitzende des Bayerischen Ethikrates, Susanne Breit-Keßler, sowie die ehemalige Präsidentin des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, Edda Huther.

+++ Klausuranforderungen gesenkt +++

Wegen der Corona-Krise müssen die Schüler der elften Klassen in Bayern in diesem Schuljahr pro Fach nur eine Klausur schreiben. "Wir sichern trotz Corona die hohe Qualität des bayerischen Abiturs und Fachabiturs. Wichtig ist mir aber auch, dass wir eine Ballung von Schulaufgaben und Klausuren in den Präsenzphasen vermeiden", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Donnerstag in München. Dies sei auch deswegen notwendig, weil sich die 11. Klassen an Gymnasien und Fachoberschulen derzeit noch vollständig im Distanzunterricht befänden.  Bei den Schulaufgaben sieht die Neuregelung vor, dass im gesamten Schuljahr eine Klausur pro Fach geschrieben werden muss. Wenn im ersten Halbjahr bereits eine Schulaufgabe geschrieben wurde, muss im zweiten Halbjahr keine weitere mehr erbracht werden. Die im gesamten Schuljahr 2020/21 erbrachten Leistungen können als Ergebnis für das erste wie für das zweite Schulhalbjahr gewertet werden.

Auch für die 12. und 13. Klasse der Beruflichen Oberschulen seien nun auch die Vorgaben für die sogenannten sonstigen Leistungsnachweise angepasst worden. Hier seien coronabedingt in Ausnahmefällen auch etwa nur zwei rein mündliche Leistungsnachweise pro Halbjahr ausreichend. "Trotz Corona wird es ein faires und qualitativ hochwertiges Abitur bzw. Fachabitur geben", sagte Piazolo.

+++ Jedem vierten Salon in Bayern droht Schließung+++

Die coronabedingte Schließung ist für viele selbstständige Friseure existenzgefährdend. "Wir befürchten, dass im Laufe des Jahres jeder vierte Friseursalon in Bayern schließen muss", sagte Landesinnungsmeister Christian Kaiser. "Die staatlichen Hilfen sind leider nach wie vor nicht passgenau für das Friseur-Handwerk und werden außerdem für viele Betriebe zu spät kommen." Einige Friseure warten dem Verband zufolge noch immer auf das Kurzarbeitergeld vom Dezember und Januar und wüssten nicht, wie sie ihren Mitarbeitern das Februar-Gehalt zahlen sollen.

Die erhöhten Schutz- und Hygieneauflagen für die Wiedereröffnung zwängen Friseure dazu, ihre Preise neu zu kalkulieren, sagte Kaiser. Kunden müssen ab Montag also vereinzelt mit einer Preissteigerung rechnen.

+++ Söder: Müssen über "Sonderoptionen" für Geimpfte reden +++

Ministerpräsident Söder zeigt sich offen für Vorteile für gegen Corona geimpfte Menschen. Man müsse auf Dauer über "Sonderoptionen" für Geimpfte sprechen, sagte er am Mittwochabend im BR. Aktuell sei es dafür aber noch zu früh, weil noch zu wenige Menschen geimpft seien. "Es kann auf Dauer nicht so sein, dass, wenn sich wahnsinnig viele Leute impfen lassen - andere nicht - für die, die sich nicht impfen lassen, alle andern ein Stück weit dieselben Einschränkungen haben."

+++ Trotz Lockdowns und Mutanten: Konsumstimmung hellt sich auf +++

Das Nürnberger Konsumforschungsunternehmen GfK ermittelte in ihrer neuesten Konsumstudie Verbesserungen bei der Kauflust. Auch die Einkommenserwartung der Deutschen hat nach Rückgängen in vier Monaten in Folge im Februar wieder zugelegt. "Eine nachhaltige Erholung der Anschaffungsneigung und damit auch des Konsumklimas wird es erst dann geben, wenn der harte Lockdown beendet wird und Geschäfte sowie Hotels und Restaurants wieder öffnen", warnte der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl.

+++  Aiwanger kritisiert Bundesregierung vor Brauerei-Gipfel +++

Vor dem bayerischen Brauerei-Gipfel hat Aiwanger mangelnde Hilfen für Bayerns Brauereigaststätten gefordert. "Der Bund will sich hier bislang nicht bewegen, vor allem der Finanzminister", sagte der Wirtschaftsminister zur dpa.

Außerdem forderte er Erstattungen für Fassbier, das wegen der Corona-Einschränkungen nicht verkauft werden könne. "Wegen der Pandemie dürfen jetzt nicht unsere gesunden mittelständischen Strukturen kaputtgemacht werden." Zuletzt mussten immer mehr Brauereien Bier, das sich nicht verkaufen ließ oder abgelaufen war, wegschütten.

+++ Nicht einmal halb so viel Umsatz in Bayerns 58 Jugendherbergen +++

385.000 Menschen blieben nach Angaben des Bayerische Jugendherbergswerks im Jahr 2020 in den bayerischen Jugendherbergen über Nacht. Im Vorjahr waren es noch über eine Million Übernachtungen (ein Minus von 61 Prozent). Vor allem die Schulklassen blieben demnach weg. Der Umsatz ging laut Verband in demselben Zeitraum von mehr als 43 Millionen auf 18 Millionen zurück.

Corona-News vom 24.02.2021

+++ Selbsttests für Schulen und Kitas wohl nächste Woche +++

Nach ersten Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien sollen die ersten Selbsttests in Bayern voraussichtlich kommende Woche an Schulen und Kitas ausgeliefert werden. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch am Rande einer Landtagssitzung in München an. Insgesamt sollen nach Angaben Holetscheks in Bayern am Ende 8,6 Millionen Selbsttests pro Monat zur Verfügung stehen. Neben älteren Verträgen wurden demnach zuletzt noch einmal 5,3 Millionen Selbsttests pro Monat zusätzlich geordert.

+++ Bayern gründet eigene Impfkommission +++

Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll an diesem Donnerstag (16.00 Uhr) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.

Bürgerinnen und Bürger mit seltenen Erkrankungen könnten jetzt prüfen lassen, wann sie die Corona-Impfung bekommen können, so Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Der Freistaat schließe damit eine Definitionslücke in der Impfverordnung des Bundes, wo nicht jede seltene Erkrankung namentlich erwähnt sei.

+++ Aiwanger fordert Öffnungen im Handel auch bei höheren Corona-Zahlen +++

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat Öffnungen im Handel auch in Regionen mit höheren Corona-Zahlen gefordert. Man müsse auch in Gebieten mit höheren Inzidenzen Möglichkeiten für den Handeln eröffnen - und wenn es am Ende über Schnelltests gehe, wenn auch nicht für jeden Kunden. "Wir brauchen auch für diese Regionen Perspektive", so Aiwanger.

Er setzt sich damit erneut in einem Punkt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ab. Dieser hatte zuletzt regionale Öffnungen unter anderem im Handel lediglich für Regionen mit stabil niedrigen Corona-Zahlen in Aussicht gestellt.

+++ Selbsttests für Schulen und Kitas wohl nächste Woche +++

Nach ersten Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien sollen die ersten Selbsttests in Bayern voraussichtlich kommende Woche an Schulen und Kitas ausgeliefert werden. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch am Rande einer Landtagssitzung in München an. Insgesamt sollen nach Angaben Holetscheks in Bayern am Ende 8,6 Millionen Selbsttests pro Monat zur Verfügung stehen. Neben älteren Verträgen wurden demnach zuletzt noch einmal 5,3 Millionen Selbsttests pro Monat zusätzlich geordert.

"Alpen-Sylt Nachtexpress" fährt zu Pfingsten wieder

Der Nachtzug von Sylt in die Alpen nimmt wieder Fahrt auf. Vom 20. Mai bis zum 7. November können Reisende wieder donnerstags und samstags mit dem Alpen-Sylt Nachtexpress von Westerland bis nach Salzburg fahren. Reisende aus dem Süden können in umgekehrter Richtung freitags und sonntags Küsten und Inseln in Norddeutschland erreichen.

An Bord gilt wegen der Corona-Epidemie ein konsequentes Hygienekonzept. In das gebuchte Abteil steigen über die gesamte Strecke hinweg keine fremden Dritten zu. Deshalb muss darin unterwegs keine Maske getragen werden, wie der Betreiber RDC Autozug Sylt GmbH mitteilte. Maskenpflicht besteht beim Ein- und Ausstieg, auf den Gängen oder bei Mitfahrt im öffentlichen Sitzplatzwagen.

+++ Spahn stellt Menschen mehr Freiheit durch Corona-Tests in Aussicht+++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat der Bevölkerung im Corona-Lockdown wieder mehr Freiheit durch eine Ausweitung der Tests in Aussicht gestellt. Schell- und Selbsttests würden Schritt für Schritt helfen, "ein Stück mehr Freiheit wieder zu haben", sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hatte die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests erteilt, die man auch ohne Schulung zu Hause machen kann. Schnelltests, die geschultes Personal durchführen muss, sollen voraussichtlich in rund zwei Wochen etwa in Apotheken kostenlos gemacht werden können. Laien-Selbsttests seien geeignet, wenn jemand für sich Sicherheit haben wolle. Sie könnten perspektivisch aber auch dazu dienen, wieder Besuche von Theatern oder anderen Veranstaltungen zu ermöglichen. "Das ist die Perspektive."

+++ Spahn: Inzidenz von null nicht erreichbar +++

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt nicht daran, dass das Coronavirus jemals komplett verschwinden wird. Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte der CDU-Politiker. "Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null". Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden. "Gesundheitsschutz stärker gewichtet als andere Aspekte, aber nicht absolut", sagte Spahn.

+++ Söder will Impfreihenfolge anpassen +++

Da momentan von dem AstraZeneca-Impfstoff offenbar große Mengen übrig bleiben, plädiert Markus Söder darauf, die Impfreihenfolge dringend anzupassen. In einem Online-Interview der "Bild" mit Kindern sagte der Ministerpräsident: "Wir müssen diese Impfpriorität noch mal echt klug wägen. Ehrlich gesagt, schon in den nächsten Wochen, wenn man sieht, wie viel da übrig bleibt von AstraZeneca." Und: "Es ist ja echt absurd, dass wir Impfstoff haben, den keiner will." 

In dem Gespräch betonte er außerdem, dass ein zusätzlicher Impfstoff für Kinder und Jugendliche sein "größter Wunsch" sei. Dann könne man die Schulen durchimpfen und viele Beschränkungen für die Jüngeren würden wegfallen.

+++ Altenpflegerinnen am häufigsten an Corona erkrankt +++

Pflegekräfte in Altenheimen erkranken so häufig am Corona-Virus wie keine andere Berufsgruppe in Bayern. 11,1 von je 1.000 in der Altenpflege tätige Versicherte seien im vierten Quartal des vergangenen Jahres wegen Covid-19 krankgeschrieben gewesen, teilte die Krankenkasse Barmer mit.

Nachdem die Gesundheitsbelastung der Beschäftigten in Pflegeheimen ohnehin hoch ist, sind diese häufiger und länger krankgeschrieben als andere Berufsgruppen: Mit durchschnittlich 25,5 Ausfalltagen führen sie nach den jüngsten Daten von 2019 das Ranking der Berufsgruppen in Bayern an. Dies geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Barmer Pflege-Report 2020 hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorab vorlag.

+++ München-Inzidenz steigt leicht +++

In München liegt der Inzidenzwert weiterhin unter 35. Nach Angaben des Robert-Koch-Institut (RKI) ist die München-Inzidenz auf 34,8 (Stand 23.02, 23.59 Uhr) gestiegen. Am Vortag lag der Wert bei 31,6.

Corona-News vom 23.02.2021

+++ Virus-Mutationen breiten sich in München aus +++

In München breitet sich die britische und südafrikanische Virus-Mutation immer weiter aus. Laut städtischem Gesundheitsamt liegt von den seit 5. Februar insgesamt neu gemeldeten 1.365 Fällen bei 558 Fällen ein vPCR-Ergebnis vor (Stand: 22.2.). Dabei ergab sich für 235 Fälle (42,1 % der bekannten vPCRs) ein Verdacht auf eine besorgniserregende Virusvariante (Variant of concern, VOC). Davon wiederum wurden 163 Fälle als britische Variante (B.1.1.7) bestätigt. Zur Bestimmung der südafrikanischen (B.1.351) oder der brasilianischen Variante (P.1) muss eine Genomsequenzierung durchgeführt werden.

+++ Kritik aus Baden-Württemberg +++

Dass die Bayern die Baumärkte ab Montag wieder öffnen, sorgt für Unmut im benachbarten Baden-Württemberg. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Dienstag der dpa in Stuttgart. "Bisher war er immer der harte Hund, jetzt fängt er an, eine Sache nach der anderen Sache zu öffnen", sagte Hoogvliet. "Ich weiß nicht, was das soll."

In Baden-Württemberg sei eine reguläre Öffnung der Baumärkte nicht vorgesehen. Es habe keine Abstimmung Bayerns dazu gegeben, sagte der Sprecher auch mit Blick auf Shoppingtouristen, die nun möglicherweise über die Landesgrenze fahren. Auch verstehe man nicht, warum Söder damit nicht auf die Ministerpräsidentenkonferenz kommende Woche gewartet habe. Man nehme den Beschluss zur Kenntnis.

+++ Öffnungsstrategie: Merkel wird konkreter+++

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten in der Corona-Pandemie konkretisiert. Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Dienstag in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Die Kanzlerin nannte die persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich. Die Öffnungsschritte sollten klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.

Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, sagte Merkel demnach weiter. Man müsse mit der Mutation leben. Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass bestimmte Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren würden.

+++ Söder will Reihenfolge von Impfungen überdenken +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für eine Änderung der Impfreihenfolge gegen das Corona-Virus. "Wir müssen diese Impfpriorität nochmal echt klug wägen. Ehrlich gesagt, schon in den nächsten Wochen, wenn man sieht, wie viel bleibt da übrig von Astrazeneca", sagte Söder am Dienstagabend in einem Online-Gespräch der "Bild"-Zeitung mit Kindern. "Es ist ja echt absurd, dass wir Impfstoff haben, den keiner will."

Söder fand deutliche Worte: "Das ist ziemlich ätzend, diese Geschichte mit Astrazeneca. Dieser Eindruck, dass der nicht wirksam sei, und dann liegt er rum." Wegen der Altersbeschränkung werde der Impfstoff des britisch-schwedischen Pharmakonzerns inzwischen auch an Lehrkräfte und Erzieherinnen vergeben, das werde aber wahrscheinlich nicht reichen. "Mein größter Wunsch wäre ein zusätzlicher Impfstoff für Kinder und Jugendliche", sagte Söder in der Fragerunde. "Dann könnten wir in der Schule alle durchimpfen, und dann hätten wir nach wenigen Wochen wieder absolute Freiheit."

+++ Erlangen sagt Bergkirchweih wegen Corona-Pandemie ab +++

Es ist eines der bekanntesten Volksfeste Bayerns: Die Erlanger Bergkirchweih wird in diesem Jahr erneut ausfallen. Die Stadt sagte das traditionell an Pfingsten veranstaltete Fest am Dienstag ab. Trotz des Beginns der Impfungen sei eine Bergkirchweih wie üblich nicht vorstellbar, teilte Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) mit. Der Mindestabstand oder die Maskenpflicht seien bei bis zu einer Million Besucherinnen und Besuchern nicht umsetzbar. Vom 20. bis 31. Mai sollten rund 100 Fahrgeschäfte und 17 Festwirte auf dem Festgelände für Unterhaltung sorgen.

+++ Baumärkte dürfen öffnen +++

In Bayern dürfen die zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorübergehend geschlossenen Baumärkte vom kommenden Montag an wieder regulär für Kunden öffnen. Das hat das Kabinett bei seiner Sitzung am Dienstag in München beschlossen. Auch der Einzelunterricht in Musikschulen soll dort wieder möglich sein, wo die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche bei unter 100 liegt, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung.

Zuvor hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits angekündigt, es würden Gärtnereien und Gartenmärkte geöffnet, um zu vermeiden, dass Kunden die Waren dicht gedrängt bei Lebensmittel-Discountern kaufen. Es handele sich um verderbliche Ware. Auch körpernahe Dienstleistungen, wie die von Friseuren und Fußpflegern, dürfen von Montag an wieder erbracht werden.

+++ Höchste und niedrigste Inzidenzwerte Deutschlands liegen in Bayern +++

Die Corona-Werte in Bayern gehen nach wie vor extrem weit auseinander. Die höchsten Sieben-Tage-Inzidenzwerte haben nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag immer noch die oberfränkischen Landkreise Tirschenreuth (355,3) und Wunsiedel (306,9). Sie sind mit deutlichem Abstand auch bundesweite Spitzenreiter.

Den niedrigsten Wert in ganz Deutschland bei der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage hat dagegen weiterhin die unterfränkische Stadt Schweinfurt (11,2). Ingolstadt in Oberbayern hat bayernweit die zweitniedrigste Sieben-Tage-Inzidenz (13,1).

+++ Kabinett will weitere Öffnungen beschließen +++

Nach wochenlangem Corona-Lockdown will das bayerische Kabinett am Dienstag (10 Uhr) weitere vorsichtige Öffnungsschritte beschließen: Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden sollen vom kommenden Montag (1. März) an wieder öffnen dürfen. Außerdem sollen neben Friseuren auch Fußpflege-Angebote und ähnliches wieder erlaubt sein.

Zudem will das Kabinett die von Söder angekündigte Gebührenerstattung für Kitas auch für März beschließen: Eltern, die ihre Kinder auch nach den Kita-Öffnungen weiter nicht in die Betreuungseinrichtungen bringen, sollen auch im März Gebühren erstattet bekommen.

+++ München-Inzidenz bleibt weiter unter 35 +++

In München liegt der Inzidenzwert weiterhin unter 35. Nach Angaben des Robert-Koch-Institut (RKI) ist die München-Inzidenz auf 31,6 (Stand 22.02, 23.59 Uhr) leicht gesunken. Am Vortag lag der Wert bei 32,5.

Corona-News vom 22.02.2021

+++ Holetschek will "Impfturbo" für Bayerischen Schulen und Kindergärten +++

In bayerischen Schulen und Kindergärten sollen sich rund 200.000 Beschäftigte so schnell wie möglich gegen das Coronavirus impfen lassen können. Das sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montagabend nach der Einigung von Bund und Ländern auf beschleunigte Impfungen der Belegschaft von Grund- und Förderschulen sowie Kinderbetreuungseinrichtungen. "Aber das kann in Sachen Impfbeschleunigung nur ein Anfang sein", sagte Holetschek. "Wir müssen jetzt gemeinsam in den Impfturbo schalten."

Ziel müsse sein, den Impfstoff des Pharmaunternehmens Astrazeneca so schnell und unkompliziert wie möglich anzubieten, sagte Holetschek. Das bezieht sich darauf, dass viele Menschen den Astrazeneca-Impfstoff wegen Berichten über Nebenwirkungen und mögliche mangelnde Wirksamkeit gegen Virusvarianten ablehnen. "Für Bayern kann ich sagen: Ich will, dass wir den sicheren und wirksamen Impfstoff von Astrazeneca so schnell wie möglich verimpfen", sagte Holetschek dazu. "Verzögerungen können wir uns angesichts des Infektionsgeschehens und von hochansteckenden Virusvarianten nicht erlauben."

Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher sollen von der dritten in die zweite Gruppe der Impf-Reihenfolge vorgezogen werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat dazu einen Entwurf für eine Änderung der Impfverordnung vorbereiten lassen, die voraussichtlich an diesem Mittwoch in Kraft treten soll.

+++ Politiker und Gaststättenverband fordern Öffnung der Außengastronomie +++

Neben Friseuren sollen am 1. März auch "pflegerische Leistungen" wie Fußpflege sowie Gärtnereien, Gartencenter und Blumenläden wieder öffnen, wie Söder vor einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands in München erklärte. Über weitere Lockerungsschritte wird am 3. März beraten. Markus Söder stellte aber bereits in Aussicht, dass in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 35 Geschäfte wieder öffnen könnten. Wenig Hoffnung auf schnelle Öffnungen gibt es dagegen für die Gastronomie. Dies stößt zum Teil aber auf Unverständnis und Kritik, wie "BR24"berichtet. 

Demnach fordere unter anderem die FDP-Fraktion zumindest die Öffnung der Außengastronomie: "Die Menschen gehen bei diesem Wetter ohnehin raus. Das Infektionsrisiko an der frischen Luft ist minimal." Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband sieht die Lage ähnlich: "Wir fordern, zusätzliche sichere Flächen im Freien zu schaffen. Mit einem Öffnen der Außengastronomie werden unkontrollierte Ansammlungen im öffentlichen wie privaten Raum vermieden und Begegnungspunkte entzerrt." 

Söder hatte allerdings schon angekündigt, dass sich Gastronomie und Hotellerie wohl noch wesentlich länger gedulden müssen als der Handel, "weil es hier sowohl mit Maske als auch mit Abstand deutlich schwieriger ist". Auch 2020 sei dort "als letztes" geöffnet worden, "und auch da mit Vorstufen im Außenbereich". Es sei "im Moment nicht beurteilbar", wann dies 2021 der Fall sein werde. 

+++ Verstärkte Verstöße gegen Corona-Auflagen+++

Um die Einhaltung der aktuellen Infektionsschutzregelung zu überprüfen, hat die Polizei am Wochenende in der Stadt und im Landkreis 3.500 Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden 350 Verstöße angezeigt. In 191 Fällen ging es um die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum.

Gärtnerplatz, Viktualienmarkt, Max-Josephs-Platz und Hirschgarten – mehrmals fanden sich am Samstag laut Polizei größere Personengruppen zusammen, die die Abstände zueinander zum Teil nicht mehr einhielten und deshalb aufgefordert wurden, die Örtlichkeiten zu verlassen. Gleich 200 Leute traf die Polizei auf einem Sportplatz in Waldperlach an. Anlass war wohl ein Training von Nachwuchskickern, das von Angehörigen begleitet wurde. Mit Lautsprecherdurchsagen und einem Einsatz mehrerer Streifen der Polizei wurden alle Personen des Platzes verwiesen.

Am Samstagabend gegen 21.45 Uhr informierte ein Mitteiler den Polizeinotruf 110 über eine Party mit mehreren Personen in einer Wohnung in der Fürstenrieder Straße in Hadern. Zwei Streifen fuhren hin und stellten in einer Wohnung dort 14 Personen fest (acht Männer und sechs Frauen im Alter von 18 bis 23), die dort feierten. Alle 14 wurden angezeigt und mussten die Wohnung verlassen.

+++ Ab nächster Woche: Söder kündigt weitere Öffnungen in Bayern an +++

In der kommenden Woche sollen in Bayern neben Friseuren auch Fußpflegepraxen, Blumenläden, Gärtnereien und Gartenmärkte wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor einer Videokonferenz des CSU-Vorstands am Montagmorgen an.  Zum einen handle es sich bei Blumen um verderbliche Ware. Söder betonte: "Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann werden die Discounter überrannt." Deshalb sei eine Anpassung an dieser Stelle sinnvoll.

Gleichzeitig warnte Söder vor einer dritten Welle der Pandemie. Wenn die als deutlich ansteckender geltende britische Virusvariante die dominante werde, dann werde es immer schwieriger, die richtige Balance zu bekommen.

+++ Gastgewerbe will Freischankflächen öffnen +++

Nach dem sonnigen Wochenende verlangen die bayerischen Wirte die Öffnung von Gärten und Freischankflächen. "Wir fordern, zusätzliche sichere Flächen im Freien zu schaffen", sagte der Landesgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, Thomas Geppert, am Montag. Beim aktuell schönen Wetter ziehe es die Menschen nach draußen. Das führe derzeit zu Ansammlungen an wenigen Begegnungspunkten. "Mit einem Öffnen der Außengastronomie würden unkontrollierte Ansammlungen im öffentlichen wie privaten Raum vermieden und Begegnungspunkte entzerrt werden."

+++ Söder will Millionen Schnelltestes - pro Tag +++

Für die kommenden Monate braucht Deutschland nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder Millionen Corona-Schnelltests pro Tag. "Das Testen muss massiv ausgebaut werden. Wir brauchen deutlich mehr Schnelltests und zwar national", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Schnelltests seien eine Art Sicherheitsschranke. "Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten, sich zu bewegen, und mehr Freiheiten", betonte Söder. Deutschland brauche es daher Millionen von Schnelltests pro Tag.

Damit dies möglich werde, müssten nun die Zulassungen für "alle Formen der Schnelltest" beschleunigt werden. "Wir warten händeringend auf neue Formen der Schnelltests, der einfachen Anwendung der Schnelltest, das muss beschleunigt werden", sagte Söder. Um die Ergebnisse des Schnelltests dann auch nachweisen zu können, brauche es eine digitale App, die vorgezeigt werden könne und in der das Ergebnis registriert bleibe. "Dies ist noch eine logistische Herausforderung, die dringend und so schnell wie möglich auf nationaler Ebene gemacht werden muss", betonte Söder.

+++ Präsenzunterricht startet: Viele Schüler dürfen wieder in den Unterricht +++

Nach Wochen des Homeschoolings dürfen viele Schüler in Bayern ab heute wieder in den Präsenzunterricht. Diese Regelung gilt aber nicht für alle Schüler und auch nicht überall. Wer wann wieder in die Schule darf und welche Regeln gelten, lesen Sie hier.

+++ Inzidenz für München weiter unter 35 +++

In München liegt die Inzidenz weiterhin unter 35. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts hat die bayerische Landeshauptstadt einen Inzidenzwert von 32,5 (Stand 21.02., 0 Uhr). Am Vortag lag der Wert bei 32,1.

Corona-News vom 21.02.2021

+++ Landkreise an der Grenze zu Tschechien fordern Perspektive +++

Die Landkreise im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet haben mit besonders hohen Infektionszahlen zu kämpfen und fordern daher ein besseres Schutzkonzept. Im ganzen Land werde über Öffnungen gesprochen, so eine Perspektive wünschten sich die Landräte auch für ihre Regionen, heißt es in einem gemeinsamen Eckpunkte-Papier der ostbayerischen Landkreise von Sonntag. Teil des Fünf-Punkte-Plans ist unter anderem, dass Impfstoff, der in anderen Regionen nicht verwendet wird und gelagert werden müsste, in den Grenzgebieten verabreicht werden könnte. Zudem sollten auch in den betroffenen Landkreisen Kinder bald wieder zur Schule gehen können. Dazu sollten Lehrkräfte und Erzieher prioritär geimpft werden.

Unterzeichnet haben das Papier die Landräte aus Hof, Wunsiedel, Tirschenreuth, Neustadt an der Waldnaab, Schwandorf, Cham, Regen und Freyung-Grafenau. Tirschenreuth und Wunsiedel haben deutschlandweit die höchsten Inzidenzahlen und liegen über dem Wert von 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche

+++ Grundschulleiter schicken "Brandbrief" an Kultusminister +++

Die Grundschulen öffnen ab Montag wieder für viele Kinder - doch die Schulleitungen verzweifeln oft an "unrealistischen" Corona-Vorgaben des Kultusministeriums. Die immer neuen Hygienepläne in kürzester Zeit und ohne Vorlauf umzusetzen, sei nahezu unmöglich, schrieb der bayerische Schulleitungsverband für Grund-, Mittel- und Förderschulen in einem "Brandbrief" an Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Wochenende.

"In Woche 14 des Lockdowns ist die Grenze der Belastbarkeit und vor allem auch der Realisierbarkeit bei den Schulleitungen erreicht", heißt es darin. Schulleitungen seien "einmal mehr an vorderster Front ins Dauerfeuer geschickt worden". "Das verfügbare Löschwasser geht zuneige." Ein Sprecher des Kultusministerium erklärte, der Brief werde "zeitnah beantwortet". Piazolo stehe in regelmäßigen Austausch mit Vertretern der Schulleitungen. "Wichtig ist es, den Herausforderungen der Pandemie flexibel und pragmatisch zu begegnen und gemeinsam bestmögliche Lösungen zu finden."

+++ Seehofer fordert Verlängerung der Corona-Grenzkontrollen +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im "Sonntagsstammtisch" beim "Bayerischen Rundfunk" eine Verlängerung der Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich gefordert. Man könne nicht den Bürgern Einschränkungen abverlangen und gleichzeitig riskieren, dass Mutationen über die Grenze kämen, sagte Seehofer in der Sendung.

+++ Fast 16.000 Menschen an Grenzen abgewiesen +++

Bei Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol sind in dieser Woche fast 16 .000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4.522 Personen ohne negativen Corona-Test. Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" wurden im Zeitraum vom 14. Februar bis Samstag insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert, dabei durften insgesamt 15.877 Menschen nicht passieren.

Neben fehlender Corona-Tests hatten die Abgewiesenen entweder keine digitalen Reiseanmeldung oder gehörten nicht zu den Ausnahmen für eine Einreise nach Deutschland - etwa Ärzte und Pflegepersonal. Bundespolizei-Präsident Dieter Romann sagt dem Blatt: "Die Abweisungszahlen sind seit Beginn der Kontrollen proportional zurückgegangen, weil sich die Reisenden aufgrund der Kontrollen zunehmend regelkonformer verhalten."

+++ München-Inzidenz weiter unter 35 +++

Die Corona-Inzidenz in München liegt weiter unter dem Schwellenwert 35, ist aber leicht gestiegen. Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge hat München derzeit eine Sieben-Tages-Inzidenz von 32,1 (Stand: 21.02., 0 Uhr). Am Vortag lag sie bei 30,7.

Corona-News vom 20.02.2021

+++ Söder deutet Lockerungen an +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)  wolle angesichts sinkender Infektionszahlen in Bayern nun  über Öffnungsperspektiven reden. "Die Kurven entwickeln sich jetzt runter", sagte Söder nach Agenturangaben.

Doch er schränkte ein, da  die Wahrheit sei, dass  "der Trend in Deutschland nicht mehr so stark runter geht wie letzte Woche". Mancherorts gingen die Zahlen sogar leicht hoch. Eine "Öffnungsmatrix" stelle er sich je nach Infektionslage vor Ort so vor: "Wo mehr geht, geht sehr viel mehr. Dort, wo wir skeptisch sein müssen, geht deutlich weniger."  

+++ Söder: Corona-Impfungen in Altenheimen bis März "komplett abgeschlossen" +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet damit, dass bis März die Bewohner von Altenheimen gegen Corona geimpft sind. "Wir sind mit dem Impfen in Alten- und Pflegeheimen weitgehend durch", sagte er am Samstag bei einer Online-Veranstaltung der Christlich-Sozialen Arbeitnehmer (CSA). Er schätze, dass bis März die Zweitimpfungen "komplett abgeschlossen" seien. "Dann wird es auch in der Frage der Gefährdung (durch) Corona eine deutliche Verbesserung bringen."

+++ Große Inzidenz-Unterschiede bei Bayerns Landkreisen +++

Über die Hälfte der Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern hat nach Angaben des Robert-Koch-Instituts den wichtigen Corona-Inzidenzwert von 50 unterschritten. Zugleich liegen aber auch die Landkreise mit den Inzidenz-Spitzenwerten in Bayern: Tirschenreuth (345) und Wunsiedel (313).

51 der 96 Kreise und Städte haben nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von Samstag weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - also mehr als die Hälfte der Landkreise und kreisfreien Städte in Bayern. 27 liegen noch unter 35. Bayern hat insgesamt eine Inzidenz von 55,6, Deutschland von 57,8.